Fahrrad-Video – Steuerverschwendung mit Ansage!
Der Bund der Steuerzahler hat gestern sein neues Schwarzbuch zur Verschwendung öffentlicher Gelder vorgestellt. Bielefelds ideologisch getriebenes Fahrrad-Video mit anschließender Premierenfeier hat darin seinen verdienten Platz gefunden.
Für die CDU stand bereits früh fest, dass es sich hierbei um einen eindeutigen Fall von Steuerverschwendung handelt. CDU-Fraktionsvorsitzender Ralf Nettelstroth: „Hier wurde vom Verkehrsdezernenten für den schönen Schein Steuergeld verbrannt.“
„Die Linkskoalition muss aufhören, Steuergelder ohne Sinn und Verstand zu verschwenden. Das Geld hätte man besser direkt in gute und sichere Radwege investieren sollen,“ so die CDU-Kreisvorsitzende und CDU OB-Bewerberin Dr. Christiana Bauer. SPD, Grüne und Linke waren bereit, mehr als 100.000 Euro für ein Video und eine Feier auszugeben. Aus Sicht der CDU kann man bei diesem Vorgehen nur mit dem Kopf schütteln. Videos und Feiern helfen nicht das Radfahren in Bielefeld attraktiver zu machen, da sind sich Nettelstroth und Bauer sicher.
„Es ist ganz klar, dass solche Fälle nicht nur kritisiert werden müssen, sondern auch Konsequenzen haben müssen,“ fordert Ralf Nettelstroth, denn „Steuerverschwendung kann schließlich niemand gutheißen.“
Christiana Bauer ergänzt: „Man muss sich fragen, ob das Geld der Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt noch sinnvoll und zielgerichtet eingesetzt wird?“ Angesichts der angespannten Haushaltssituation kann Steuerverschwendung fatale Folgen für die gesamte Stadt haben.