Bielefeld (WB/MiS). Die CDU unterstützt das von der Industrie- und Handelskammer und dem Handelsverband geforderte Moratorium auf dem Jahnplatz. Die Grünen wiederum sprechen von einem »kruden Vorgehen« und meinen damit sowohl die eigenen Stickstoffoxid-Messungen des Handelsverbandes wie auch die Reaktion der Union darauf.
CDU-Fraktionschef Ralf Nettelstroth bleibt dabei: »Zu allererst müssen solide, verlässliche Messdaten auf den Tisch.« Die von der Stadt in einem fragwürdigen Verfahren erhobenen Werte seien zweifelhaft, wie die unter der EU-Norm liegenden Ergebnisse des Handelsverbandes gezeigt hätten.
Nettelstroth erwartet von Umweltdezernentin Anja Ritschel (Grüne) und der Bezirksregierung, sich »unverzüglich zu den Messungen in Bielefeld zu erklären«. Sinnhaft könne es sein, wenn die drei Messstellen des Handelsverbandes und des Landesumweltamtes weiterlaufen würden, um langfristig gesicherte Ergebnisse zu bekommen.
Ganz anders sehen das die Grünen. Das Denken und die Argumentation des Einzelhandelsverbandes und von einigen Einzelhändlern sei nicht nachvollziehbar. »Sie loben den Jahnplatz als Lebensader und großstädtischen Knotenpunkt. Doch anstatt den Platz aufzuwerten, mehr Aufenthalts- und bessere Luftqualität zu schaffen, wird an einer breiten Verkehrs-Trasse festgehalten.« Fraktionschef Jens Julkowski-Keppler greift die Union an: »Die Ignoranz der CDU ist mittlerweile unerträglich. Anstatt sich mit den Dieselfahrzeugen als Hauptverursachern und der Luftverschmutzung auseinaderzusetzen, betreibt sie Schönrederei. Hinhaltestrategien wie die »untauglichen alternativen Stickstoffoxid-Messungen« führten nicht ans Ziel.
Scharfe Kritik übt derweil CDU-Fraktionsgeschäftsführer Detlef Werner an Martin Schmelz (Bürgernähe), der sich zu der Äußerung verstiegen habe, IHK und Handelsverband nähmen in Bielefeld »Tote durch Feinstaub und Stickoxide in Kauf«. Werner: »Das ist eine abscheuliche Entgleisung, die einem fast die Sprache verschlägt.« Schmelz müsse sich in aller Form entschuldigen.
