CDU Bielefeld

Mehr Geld für Bielefeld

Land stärkt Kommunen dauerhaft und verlässlich

Durch die Anhebung des Verbundsatzes erhält Bielefeld einen Millionenbetrag vom Land Nordrhein-Westfalen. Die CDU-Ratsfraktion begrüßt diese Entscheidung der Landesregierung, weil dadurch zusätzlicher Spielraum entsteht, wichtige Aufgaben vor Ort zu finanzieren.

Bielefeld erhält mehr Geld. (Foto: CDU)Bielefeld erhält mehr Geld. (Foto: CDU)

„Die Kommunen sind die Orte, an denen die Menschen als Erstes merken, ob der Staat und unsere Demokratie funktionieren“, erklärt der Bielefelder Landtagsabgeordnete Tom Brüntrup. Die zusätzliche Unterstützung durch das Land, die sich auf einen zweistelligen Millionenbetrag belaufen wird, bedeute deshalb konkret mehr Möglichkeiten, das Leben der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern.

Das zusätzliche Geld kann dazu beitragen, Schulen und Kitas zu modernisieren, Straßen und Sportstätten zu erhalten und wichtige Investitionen in die städtische Infrastruktur zu ermöglichen. Davon profitieren die Menschen in Bielefeld unmittelbar in ihrem Alltag.

„Das ist ein starkes Signal aus Düsseldorf“, betont der CDU-Fraktionsvorsitzende Steve Kuhlmann. „Bielefeld erhält dauerhaft mehr finanziellen Handlungsspielraum. Aus diesem Grund sind wir der CDU-geführten Landesregierung sehr dankbar, den Verbundsatz erstmals seit 1974 wieder zu erhöhen.“

 Die CDU-Ratsfraktion sieht darin einen wichtigen Schritt zur Stärkung der Städte und Gemeinden. Zugleich bleibt auch der Bund gefordert. Insbesondere bei den stetig wachsenden Sozialausgaben braucht es eine gerechtere Kostenverteilung und eine dauerhafte Entlastung der kommunalen Haushalte. „Nur wenn Bund und Land die Kommunen verlässlich unterstützen, kann auch Bielefeld die Aufgaben dauerhaft erfüllen“, so Kuhlmann.