Mit dem „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ bringt die Landesregierung das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes auf den Weg. 

 

Dank des Nordrhein-Westfalen-Plans fließen 182 Millionen Euro nach Bielefeld. (Foto: CDU)

Von den insgesamt 31,2 Milliarden Euro fließen 21,3 Milliarden direkt an die Kommunen, 10 Milliarden davon pauschal. Allein von den pauschalen Mitteln wird Bielefeld voraussichtlich in Höhe von 182,2 Millionen Euro profitieren. 

„Die 10 Milliarden, die möglichst unbürokratisch an die Städte und Gemeinden fließen, sind vor allem für Schulen, Kitas, energetische Sanierungen und die Verkehrsinfrastruktur vorgesehen“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Tom Brüntrup. „Das Bielefeld allein in diesen Bereichen 182 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stehen werden, ist eine super Nachricht. Hinzu kommen noch Investitionen die projektweise aus den übrigen Mitteln finanziert oder über Landesförderprogramme realisiert werden können.“

Finanziert wird der Nordrhein-Westfalen-Plan durch drei Säulen: den Anteil des Landes am Infrastruktursondervermögen des Bundes in Höhe von 21,1 Milliarden Euro, Kompensationsmittel des Bundes für das Investitionssofortprogramm in Höhe von 1,68 Milliarden Euro sowie Landesmittel von 8,4 Milliarden Euro. Zusätzlich garantiert die Landesregierung den Städten und Gemeinden über die nächsten zwölf Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) – das bedeutet weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln. 

„Die Zusicherung der Investitionspauschalen bedeutet, dass die Mittel aus dem Sondervermögen obendrauf kommen. Neben den Investitionen mit den die Kommunen sowieso schon gerechnet haben, ergeben sich also neue Spielräume“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Steve Kuhlmann. „Für die Infrastruktur und besonders die Menschen in unserer Stadt, sind das gute Aussichten!“ 

„Der kommunale Haushalt von Bielefeld steht vor gewaltigen Herausforderungen. Jeder zusätzliche Euro hilft, unsere Kitas, Schulen und Verkehrswege besser zu machen. Das Investitionsprogramm wird dazu beitragen, dass wir schnell sichtbare Verbesserungen erzielen und es kann ein Konjunkturpaket für das heimische Handwerk werden“, so Steve Kuhlmann, der betont dankbar zu sein, dass das Land NRW den Kommunen so kräftig unter die Arme greift.