Bielefeld(WB). 7400 Euro gibt die Stadt Bielefeld jeden Monat für einen Taxi-Zubringerdienst von der Flüchtlingsunterkunft Rütli zur Stadtbahnendstation Sieker aus. Die Kosten wurden gestern im Finanzausschuss diskutiert.
Dr. Gudrun Langenberg (FDP) und Detlef Werner (CDU) hatten die »Taxikosten in Zusammenhang mit Flüchtlingen« zum Thema gemacht. Aus der Bevölkerung gebe es dazu viele Fragen.
Weil die Anbindung der Unterkunft an das Busnetz nicht so schnell möglich gewesen sei, sei für die 2,3 Kilometer lange Wegstrecke vom Rütli zur Stadtbahnendstation Sieker in Zusammenarbeit mit den Verkehrsbetrieben Mobiel ein Sonderverkehr mit Großraumtaxis eingerichtet worden, erläuterte Sozialdezernent Ingo Nürnberger. Dieser Sonderverkehr ersetze die am Standort fehlende reguläre ÖPNV-Versorgung.
Die Fahrten würden im Auftrag von Mobiel von einem Taxiunternehmen durchgeführt. Die Fahrzeuge böten Platz für bis zu sieben Personen. »Dieses Angebot wird nicht nur von den Bewohnern, sondern auch von den ehrenamtlichen Helfern genutzt«, erläuterte Nürnberger.
Dr. Gudrun Langenberg fragte, ob es den Flüchtlingen nicht zuzumuten sei, den Weg zur Stadtbahn zu Fuß zurückzulegen. »Grundschulkinder bekommen auch erst ab einer Entfernung von zwei Kilometern eine Fahrkarte.« Detlef Werner verwies auf die nächstgelegne Bushaltestelle, die sich in 1,5 Kilometern Entfernung am Lipper Hellweg befinde. Michael Gugat (Piraten) berichtete dagegen, dass es ein Problem sei, am teils unbefestigten Randstreifen der Osningstraße entlangzulaufen.
Jeden Tag gibt es neun Abfahrten ab Rütli in Richtung Sieker Endstation, zuletzt abends um 22.33 Uhr. Samstags und sonntags sind die Verbindungen reduziert. Berücksichtigt seien die Anschlussverbindungen ab Sieker zur Erreichbarkeit von Schulen, Behörden, Gesundheitseinrichtungen, kultureller und religiöser Einrichtungen sowie von Veranstaltungen zur Abendzeit. Die Fahrgastzahlen lägen wochentags zwischen 150 und 200 Personen an Wochentagen, an Wochenenden sei diese Zahl deutlich geringer, so Nürnberger.
Mobiel habe bisher drei Abrechnungen für die Taxifahrten für den Zeitraum vom 1. August bis 30. November 2015 vorgelegt. Dabei sei ein monatlicher Aufwand von 7400 Euro in Rechnung gestellt worden. Die Stadt übernehme die Kosten.
»Zum Teil laufen die Flüchtlinge auch tatsächlich, aber insgesamt ist es nicht zumutbar, regelmäßig für Besorgungen, Freizeitaktivitäten oder für den Sprachkursus in der Stadt pro Strecke 2,3 Kilometer und in die eine Richtung auch steil bergauf zu laufen«, sagte Nürnberger. Ohne diesen Taxidienst wären die Rütli-Bewohner von der Stadt abgeschnitten, auch das ehrenamtliche Engagement wäre viel schwieriger. »Das wäre für die Teilhabe und die Integration schädlich.« Um aber »eine öffentlich akzeptierte Beförderung« zu ermöglichen, werde zurzeit geprüft, ob im Bereich Rütli auch eine reguläre Buslinie eingerichtet werden könnte.
Im Gespräch mit dieser Zeitung stellte Nürnberger klar, dass die Flüchtlinge ab Sieker Endstation selbst für Fahrtkosten aufkommen müssten. Sie hätten wie andere Leistungsempfänger Anspruch auf eine vergünstigtes Bielefeld-Ticket, müssten dieses aber von den an sie gezahlten Grundleistungen finanzieren.
Zurzeit leben 80 Flüchtlinge in dem früheren Tagungshotel Rütli, sowohl Familien als auch Einzelpersonen. Die Stadt hat das Gebäude für zehn Jahre angemietet. Es soll auf 180 Plätze ausgeweitet werden.
