Fraktionsnews

Alle Nachrichten aus dem Bielefelder Rathaus.
Kfz-Zulassungstelle in Bielefeld sorgt für viel Frustration. (Foto: Lange)

Nettelstroth: „Wartezeiten in der Kfz-Zulassungsstelle unzumutbar“

Verwaltung zum sofortigen Handeln aufgefordert – Zweite Zulassungsstelle

CDU-Oberbürgermeisterkandidat Ralf Nettelstroth fordert die Verwaltung auf, die Missstände in der Kfz-Zulassungsstelle unverzüglich abzustellen: „Wartezeiten von vier Wochen für die Anmeldung eines Autos sind unzumutbar. Wenn der zuständige Dezernent Nürnberger jetzt Überstunden anordnet, ist das ein Tropfen auf den heißen Stein. Die Verwaltungsspitze muss grundsätzlich handeln. “

21.07.2020 MEHR...
Karstadt-Filiale bleibt in Bielefeld erhalten. (Foto: Lange)

Erleichterung bei der CDU: Karstadt bleibt in Bielefeld

Die Bielefelder CDU lobt Verhandlungserfolg von CDU-Ministerin

Der Bielefelder Handel erlebt schon länger eine schwierige Phase, nun kommen die Auswirkungen der Corona-Pandemie hinzu. Umso beruhigender sind die verschobenen Pläne des Warenhauses Karstadt, Bielefeld doch nicht zu verlassen.

17.07.2020 MEHR...
Entscheidungen müssen im Rat getroffen werden (Foto: Lange)

SPD und Grüne hebeln Demokratieprinzip aus

CDU lässt Verfahren rechtlich prüfen

Das Bürgerbegehren Radentscheid ist als rechtlich unzulässig eingestuft worden. Dennoch hat das Paprika-Bündnis mit Oberbürgermeister Clausen an der Spitze in der jüngsten Ratssitzung mit den Initiatoren einen Vertrag mit sechsjähriger Bindungsfrist beschlossen, der die Ziele des Bürgerbegehrens festschreibt

25.06.2020 MEHR...
Demnächst noch mehr Leerstand in Bielefeld? (Symbolfoto: Lange)

Paprika verweigert Hilfe für die Wirtschaft

CDU fordert Hilfe für Bielefelder Betriebe

Die Paprika-Koalition will der Bielefelder Wirtschaft nicht helfen. SPD, Grüne & Co. haben in der jüngsten Ratssitzung eine Initiative der CDU-Ratsfraktion abgeschmettert, angesichts der Corona-Krise einen Stärkungspakt aufzulegen, um die schwer getroffenen Betriebe zu unterstützen.

24.06.2020 MEHR...
SPD, Grüne und Co sind beim Jahnplatz-Umbau ideologisch unterwegs (Fotoarchiv: Lange)

Rüffel aus Detmold für Paprika: Jahnplatz-Beschluss rechtswidrig

CDU: Geltende Bestimmungen ausgehebelt, um Ideologie durchzusetzen

Die Entscheidung des Bielefelder Rates vom 6. Februar dieses Jahres zum Umbau des Jahnplatzes war rechtswidrig. Zu diesem Ergebnis kommt die Bezirksregierung Detmold, die von der CDU-Ratsfraktion um Prüfung des Vorgangs gebeten worden war.
 
 

04.06.2020 MEHR...
CDU hält sich an vereinbarte Regeln (Foto: Markus Schwarze)

„CDU hält sich korrekt an Corona-Regeln“

Ralf Nettelstroth: Ausschussarbeit gemäß Vereinbarung im Ältestenrat

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Ralf Nettelstroth bekräftigt entgegnen der heutigen Berichterstattung der NW, dass die CDU alle Corona-Regeln eingehalten hat und selbstverständlich auch weiter einhalten wird: „Das Verhalten der Fraktionsmitglieder in den Ausschusssitzungen der vorigen Woche war absolut korrekt und entsprach den Vereinbarungen, die im Ältestenrat getroffen worden sind“, betont Nettelstroth: „Offene Fragen, wie die NW in ihrem Beitrag vom 14. Mai  Berichterstattung suggeriert, gibt es nicht.“
 

14.05.2020 MEHR...
CDU hält sich strikt an die Auflagen der häuslichen Quarantäne (Foto: Tobias Koch)

Alle Corona-Regeln strikt eingehalten

CDU-Ratsfraktion: Testergebnisse negativ – häusliche Quarantäne

Alle Mitglieder der CDU-Ratsfraktion sowie die Dezernenten sind negativ auf das Corona-Virus getestet worden, bleiben aber bis einschließlich Montag, 18. Mai, in häuslicher Quarantäne. „Wir sind natürlich erleichtert, haben aber diese Ergebnisse erwartet, weil wir alle von der Stadt verfügten Hygieneregeln strikt befolgt haben,“ betont Fraktionsvorsitzender Ralf Nettelstroth.
 

13.05.2020 MEHR...